Jahresbericht/Jahresrechnung Gemeinde Emmen 2023
14. Mai 2024 – Votum von Einwohnerrat Eddie Schubert zum Jahresbericht inkl. Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Emmen an der Einwohnerratssitzung vom 14. Mai 2024.
Herr Präsident meine Damen und Herren
Das Resultat ist sehr erfreulich, erneut dürfen wir einen positiven Abschluss verbuchen. Die Mitte bedankt sich beim Gemeinderat und allen Mitarbeitern der Verwaltung für die tolle Arbeit im vergangenen Jahr; wir gratulieren zu diesem starken Ergebnis!
Eintreten war für DieMitte/GLP selbstverständlich unbestritten.
Zum einen freut sich DieMitte/GLP, dass dank der guten Abschlüsse, zumindest vorerst eine Steuererhöhung vom Tisch ist. Auf der anderen Seite wissen wir, dass unter anderem mit der kantonalen Steuergesetzrevision dunkle Wolken aufziehen. Deshalb muss auch in Zukunft jeder Franken zweimal umgedreht werden – ausgelassene Euphorie ist fehl am Platz. Es werden neue Ausgaben und Investitionen anstehen – wie im Bericht vermerkt, wird weiterhin eine strikte Priorisierung notwendig sein. Im selben Bericht sind wiederum einige schmerzhafte Posten verzeichnet. Die Betriebsaufwendungen für unsere Badi, die Schul- & Sportanlagen sowie auch die Verwaltung sind aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters hoch und werden uns bis zu ihrer Sanierung stark belasten.
Wir brauchen auch zukünftig solche positiven Abschlüsse, um den Investitionsstau abarbeiten zu können. Dazu müssen auch die kommenden Budgets qualitativ gut und seriös ausgearbeitet werden.
Ein wichtiger Teil des Jahresberichts ist die Umsetzung des Legislatur Programms. In unserer Fraktion gab insbesondere der Status zur Umsetzung des Gegenvorschlags zur Veloinitiative zu reden. Die Umsetzung, wie den Initianten und dem Volk versprochen, ist uns wichtig. Wir sind zuversichtlich, dass die Personalressourcen nun bereitgestellt werden können. Die Finanzierung ist dann aber noch eine weitere Herausforderung. DieMitte/GLP bleibt da sicher dran. Im Übrigen sehen wir es äusserst positiv, wie das Legislatur Programm vorangetrieben wird. Es sind nicht grad wenige Punkte, welche sich der Gemeinderat da vorgenommen hat.
Abschliessend möchte ich es nicht unterlassen darauf hinzuweisen: Wir werden heute im Rat wieder über mehrere Millionen Franken an Investitionen abstimmen, davon ist auch ein Teil ungeplant, viele beabsichtigte Investitionsanträge kommen noch. Wir haben erst grad noch den positiven Jahresabschluss 2023 ins Trockene gebracht, jedoch es sind damit auch noch längst nicht alle Kennzahlen erfüllt.
Wie gesagt, für die Zukunft von Emmen: Wir müssen dranbleiben, nicht nervös werden, den Überblick nicht verlieren und die festgelegten Strategien konsequent und überzeugt weiterführen.
Die Fraktion die Mitte/GLP wird dem Jahresbericht einstimmig zustimmen!
