Budget 2023 und Aufgaben- und Finanzplan (AFP) Emmen

16. November 2022 – Votum von Einwohnerrat Christian Meister an der Einwohnerratssitzung vom 15. November 2022 zum Geschäft Budget und Aufgaben- und Finanzplan (AFP).

Die Mitte/GLP-Fraktion bedankt sich beim Gemeinderat für das realistische Budget.
Das leichte Plus ist ein Silberstreifen am Horizont. Den Teuerungsausgleich von 2% für die Mitarbeitenden begrüssen wir.

Die Mitte/GLP-Fraktion dankt dem Gemeinderat und der Verwaltung für den vorliegenden AFP. Eintreten war bei uns unbestritten.
Das Budget ist wiederum realistisch und erreichbar. Dass ein leichtes Plus budgetiert werden konnte, freut uns natürlich. Es ist ein Silberstreifen am Horizont.

Die 2% Lohnerhöhung ist bei der Mitte/GLP-Fraktion unbestritten. Bei der aktuellen Teuerung ist das angebracht und ist ein Teil um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Wir wissen, es ist nicht die Baustelle des Einwohnerrats, aber wir wünschen uns, dass ein Teil dieser 2% für individuelle Lohnmassnahmen verwendet werden. Wir verstehen den Wunsch mit einer generellen Lohnmassnahme die Lohnbänder anzuheben. Diese Massnahme hilft vor allem älteren Mitarbeitenden die oben am Lohnband angekommen sind. Jungen Angestellten bringt dies aber wenig, denn sie haben ausser dem Teuerungsausgleich, keine Lohnentwicklung. Wir sind überzeugt, dass besonders junge Angestellte berücksichtigt werden sollen, denn sie müssen eine Lohnentwicklung und somit eine Perspektive haben. Denn sie sind flexibel und fehlt ihnen die Perspektive wechseln schneller den Job als ältere Mitarbeitende. Die Fluktuation ist jetzt schon hoch und es ist schwierig neue qualifizierte Mitarbeitende zu finden.

Nicht so glücklich sind wir teilweise mit den Begründungen der Stellenaufstockungen. Wir fanden das im letzten Jahr besser. Das ist keine Schikane, aber wir müssen und wollen die einzelnen Stellenaufstockungen nachvollziehen und verstehen können. Das sind genau die Fragen die aus der Bevölkerung kommen und da müssen wir eine gute Antwort liefern können. Das stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Gemeinde. Im Hinblick auf die anstehenden Schulhausabstimmungen ist das eminent wichtig. Danke für das Nachliefern der Begründungen.

Finanziell sieht es wieder besser aus als auch schon. Das heisst aber nicht, dass wir nun die Zügel schleifen lassen dürfen. Die Ausgabendisziplin muss nach wie vor im Fokus sein. Deshalb ist das Konsolidierungsprogramm 2023 plus sehr wichtig und wird von uns begrüsst. Denn vor uns stehen grosse Investitionen und diese müssen wir wie geplant finanzieren können.

Gibt es keine Grundlegenden Änderungen, wir die Mitte/GLP-Fraktion dem AFP einstimmig zustimmen und die Planjahre zur Kenntnis nehmen.