Bebauungsplan Sonne

4. Juli 2023 – Votum zum Geschäft 20/23 – Bericht und Antrag betreffend Bebauungsplan Sonne sowie Teilzonenplanrevision Sonne von Einwohnerrat Daniel Diltz.

Herr Präsident
Meine Damen und Herren

Die Fraktion Die Mitte / GLP Emmen bedankt sich beim Gemeinderat für das Erstellen des Berichts und Antrages betreffend Bebauungsplan Sonne sowie der Teilzonenplanrevision Sonne.

Wie Sie alle wissen, behandeln wir dieses Geschäft im Einwohnerrat zum zweiten Mal. Was damals im März 2022 in der Endabstimmung passiert ist, hat ein schlechtes Licht auf uns Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte und auf die Gemeinde Emmen geworfen. Dies gilt es unbedingt zu verhindern!

Das von der Gemeinde Emmen im Nachgang an die Ablehnung gewählte Vorgehen diente dazu, mit möglichst allen Interessengruppen eine Lösung zu finden. Neben der öffentlichen Mitwirkung wurden diverse Gespräche geführt und auch in der Bau- und Verkehrs-kommission wurde das Geschäft zusätzlich nachbesprochen, um rauszufinden, wo der Schuh drückt. Wir bedanken uns bei der Gemeinde für die Wahl dieses Weges, wir erachte es als sehr zielführend.

Der Gemeinderat legt uns hier ein Projekt vor, dass für praktisch alle Anliegen einen guten Kompromiss bildet. Es ist ein gutes Projekt zu Stande gekommen, welches die Entwicklung des sehr zentral liegenden Areals optimal ermöglicht. Die Anliegen welche während der Diskussion im Einwohnerrat im März 2022 sowie in unzähligen Gesprächen im Nachgang angesprochen wurden sind in die vorliegende Version eingeflossen und werden diesen gerecht. Wir alle haben uns für die Zentrumsverdichtung ausgesprochen. Mit der Unterstützung dieses Projekts unterstreichen wir diese Absicht.

Die Fraktion Die Mitte / GLP ist der Ansicht, dass die wesentlichen Streitpunkte aus der Version 2022 eingeflossen sind, darum werden wir keine weiteren Anträge mehr stellen. In dem wir dem Bericht und Antrag in der ersten Lesung grünes Licht für das weitere Vorgehen geben verstärken wir die Planungs- und Rechtssicherheit für die Investoren. Eine Rückweisung wäre ein enormer Imageschaden für die Gemeinde Emmen, es wäre ein Desaster. Was das für andere Investoren heissen würde, kann nicht abgeschätzt werden.

Die Fraktion Die Mitte / GLP ist überzeugt, dass das vorliegende Projekt für das Areal Sonne das Richtige ist, und wird auf das Geschäft eintreten.