Langfristige Investitionsplanung 2024-2027

4. Juli 2023 – Votum von Einwohnerrat Christian Meister an der Einwohnerratssitzung vom 4. Juli 2023 zum Geschäft 20/23 Langfristige Investitionsplanung.

Die Mitte/GLP-Fraktion ist einstimmig für eintreten. Der Gemeinderat nimmt sich für das Jahr 2024 viel vor. Dazu kommen Projekte, im Wert von zig Millionen Franken, die breits bewilligt sind, aber noch nicht umgesetzt werden konnten. Man könnte nun meinen, dass dies keinen Sinn macht, da allenfalls die Ressourcen fehlen, um all dies anzupacken. Das wäre aber aus unserer Sicht der falsche Weg. Nur mit einem ambitionierten Vorgehen, schafft es Emmen den grossen Investitionstau in den Griff zu bekommen. Die Mitte/GLP-Fraktion ist bereit das Geld zu sprechen.

Diskussionen gab es bei uns zur Topfeinteilung. Irgendwie macht das System Sinn, aber gleichzeitig ist es auch sinnvoll, dass wenn man beispielsweise ein Gebäude oder eine Strasse anpackt, gleich alles erledigt, auch wenn es nicht im prioritären Topf ist. Dies später nochmal anzufassen, macht keinen Sinn, da so nur zusätzliche Kosten entstehen.

Weiter gab es bei uns Diskussionen zu den vielen «Badi»-Projekten. Hier sind wir auf den angekündigten B+A gespannt und lassen die «Platzhalter» drin. Der dritte Diskussionspunkt, welcher auch am meisten zu reden gab, ist der Ersatz der Membran der Traglufthalle. In der Kommission ist unser Antrag auf Streichung knapp gescheitert. Wir verzichten deshalb darauf den Antrag nochmals zu stellen. An unserer Haltung ändert das aber nichts.

Das Providurium Traglufthalle ist ökologisch wie auch finanziell eine Katastrophe. Es wird sehr viel wertvolle Energie verpufft, was uns jährlich mehrere CHF 100’000 kostet. Die Zahl von CHF 300’000 steht im Raum. Und Energie wird kaum wieder günstiger. Auf der anderen Seite sind die Schule und die Vereine, die die Halle dringend brauchen.

Einfach die Luft rauszulassen, geht also nicht. So lange ein Ersatz der Mambran in der Investitionsplanung drin steht, kann dies noch ein Plan B oder C sein. Aus unserer Sicht taugt das aber nicht einmal als Plan D. Da die Membran der «Ballonhalle» am Lebensende ist und wir aber für den allfälligen Ausfall einen Plan B brauchen, werden wir dazu in den nächsten Tagen einen Vorstoss einreichen.

Wir danken dem Gemeinderat und der Verwaltung für das grosse Engagement und hoffen, dass möglichst viel umgesetzt werden kann, um den Investitionsstau zu verkleinern.

Die Mitte/GLP-Fraktion sieht die Notwendigkeit aller Projekte, die fürs 2024 drin sind und werden deshalb die Investitionsplanung zustimmend zur Kenntnis nehmen.

Im Namen der die Mitte/GLP-Fraktion

Christian Meister